Tag: 19. Februar 2019

Zu den Auswirkungen des BREXIT auf Unionsmarken

Nach den jüngsten politischen Entwicklungen wird ein ungeordneter EU-Ausstieg Großbritanniens zum 29. März 2019 immer realistischer. Aber was passiert dann mit Ihren Marken? Wie Sie sich proaktiv gegen das Hard-Brexit-Szenario wappnen können, möchten wir Ihnen in drei Handlungsempfehlungen kurz darstellen. Gefahr eines „NO DEALS“ Sollte ein Abkommen zwischen der EU und den Vereinigten Königreich nicht […]

Aufregung in der Krypto-Szene

Die Folgen des Bitcoin-Urteils des Kammergerichts und Ausblick auf eine gesetzgeberische Lösung Mit seinem Urteil vom 25.09.2018 (Az. 161 Ss 28/18) hat das Kammergericht Bitcoins weder als Rechnungseinheit noch als sonstiges Finanzierungsinstrument im Sinne des Kreditwesengesetzes (KWG) eingestuft und damit der BaFin die grundgesetzlichen Grenzen ihrer Deutungshoheit über unbestimmte Rechtsbegriffe aufgezeigt. Dieses Urteil hat sich […]