Die Weihnachtszeit hat bereits begonnen, doch nach wie vor befinden sich viele Unternehmen aufgrund der Corona-Pandemie in Kurzarbeit. Gerade in diesen Zeiten wirft der bevorstehende Weihnachtsurlaub bei Arbeitgebern viele Fragen auf. Das Verhältnis zwischen Urlaub und Kurzarbeit ist schwierig und hängt davon ab, wie die Kurzarbeit im Einzelfall ausgestaltet ist. Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass […]
Monat: Dezember 2020
Covid-19: Hurra, Mieter dürfen Miete mindern! Oder doch nicht?
Welt.de verkündet am 16.12.2020 um 04:01 Uhr, dass es nun „offiziell“ sei: „Bald dürfen Gewerbetreibende ihre Miete selbst mindern.“ Wenn sich die erste Freude (Mieter) bzw. der erste Schock (Vermieter) gegen ca. 09:30 Uhr dann gelegt hat, lohnt sich ein Blick auf das, was tatsächlich im Berliner Politikbetrieb die Runde macht. Tatsächlich gibt es derzeit […]
D&O-Versicherungsschutz
BGH schafft Klarheit
Mit Urteil vom 18.11.2020 (IV ZR 217/19) hat sich der Bundesgerichtshof zur wichtigen Thematik des Umfangs des Versicherungsschutzes der in der Praxis äußerst bedeutsamen Directors-and-Officers-Versicherungen (D&O-Versicherungen) geäußert. Dabei bestätigt der BGH den Schutz der Geschäftsleitung durch D&O-Versicherungen im Falle der Insolvenz der Gesellschaft. Das Urteil gibt Anlass einen kurzen Überblick zu der Thematik darzustellen. Der […]
Läuft der Erstattungsanspruch bei Corona-Quarantäne leer? Probleme mit § 56 IfSG und § 616 BGB
Trotz des seit dem 02. November 2020 geltenden sogenannten „Lockdown Light“ verbleibt es in ganz Deutschland rund um das Corona-Virus bei einem gleichbleibend hohen Infektionsniveau. Immer mehr Menschen befinden sich in behördlich angeordneter häuslicher Quarantäne, weil sie entweder selbst infiziert sind oder als „Kontaktperson I. Grades“ gelten. Für Arbeitgeber*innen stellt sich die Frage, unter welchen […]