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Kategorie: Datenschutz

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Videokonferenzen im Homeoffice – Checkliste, Rechtsgrundlagen, Anforderungen an die Software

Von zu Hause aus arbeiten – eine Herausforderung für den Datenschutz – Teil 2

Der erste Teil dieses Beitrags zeigt Ihnen, vor welche Herausforderungen das Arbeiten im Homeoffice Arbeitnehmer und Arbeitgeber stellt. In diesem zweiten Teil erfahren Sie, was Sie beim Planen und Durchführen von Videokonferenzen beachten müssen. Produkte wie Microsoft Teams, Skype, Zoom oder GoToMeeting bieten die Möglichkeit, auch in Krisenzeiten die Kommunikation unter Kollegen oder zu Kunden […]

Datenschutzverträge: Auftragsverarbeitung, Joint Controllership oder doch zwei Verantwortliche? Welche Verträge sind mit wem zu schließen?

Viele Unternehmen haben nach Umsetzung der DSGVO immer noch erhebliche Schwierigkeiten, Datenschutzverträge mit Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern richtig einzusetzen. Die nachfolgenden Informationen sollen Unternehmen helfen, die richtigen datenschutzrechtlichen Verträge in der Praxis anzuwenden: 1. Auftragsverarbeiter, Art 28 DSGVO Wir beginnen mit der Auftragsverarbeitung. Der Auftragsverarbeiter verarbeitet Personendaten im Auftrag des Verantwortlichen oder eines weiteren Auftragsverarbeiters. Die […]

Schrems II - Transfer von personenbezogenen Daten in die USA einstellen ist keine Option

Nach dem „Schrems II“–Urteil (kommentiert von meiner Kollegin Victoria Johnson) stellt sich die folgende Frage: Wie können Unternehmen jetzt noch personenbezogene Daten datenschutzkonform in die USA transferieren? Wenn es nach der Berliner Datenschutzbeauftragten geht: Gar nicht mehr. In deren Pressemitteilung vom 17.07.2020 (711.424.1) heißt es: „Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit fordert daher sämtliche […]

Datenschutz versus Pandemieschutz?

Viele Arbeitgeber haben gerade erst mit viel Mühe die Vorschriften der DSGVO implementiert, als sie nun plötzlich damit konfrontiert sind, besonders sensible personenbezogene Daten wie z.B. Gesundheitsdaten von Mitarbeitern und Kunden oder Besuchern kurzfristig und ohne echte gesetzgeberische Leitlinien speichern zu sollen. Dieser Blogbeitrag gibt eine einfache Anleitung zum rechtssicheren Umgang mit dieser Situation. Das […]

Videokonferenzen und Datenschutz – Wenn die Orientierung schwerfällt …

Der Winter naht – die Corona-Pandemie ist wieder auf dem Vormarsch. Pünktlich zum zweiten Lockdown in Deutschland, der für viele die Reduzierung tatsächlicher Kontakte und Präsenztermine sowie ein Umstieg auf digitale Kommunikation bedeutet, hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder („DSK“) eine „Orientierungshilfe Videokonferenzsysteme“ herausgegeben. Wie ein Leuchtturm könnte ein solches […]

Künstliche Intelligenz: EU-Kommission empfiehlt Ethik-Regeln

Die Europäische Kommission hat am 08.04.2019 Empfehlungen für Ethik-Regeln zur Entwicklung und Anwendung künstlicher Intelligenz (KI) in Europa vorgelegt. Robotergesetze Schon im Jahr 1942 formulierte der visionäre Science-Fiction-Autor Isaac Asimov – mit einem Blick in die damals unerreichbare Zukunft – drei Gesetze, die die Entscheidungen und Handlungen eines Roboters regeln sollen: Ein Roboter darf kein menschliches […]

Facebook-Fanpages nach EuGH-Urteil – Ring frei, Runde drei?!

Bundesdatenschutzbeauftragter wendet sich mit Fragenkatalog unmittelbar an Fanpage-Betreiber Runden 1 & 2 Bereits einige Zeit dauert das Tauziehen zwischen Datenschutzaufsicht und Facebook wegen der Rechtskonformität von Facebook-Fanpages nun schon an. Mediale Aufmerksamkeit erlangte die Angelegenheit Mitte des Jahres 2018 mit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Urteil vom 05.06.2018 – C-210/16, veröffentlicht in NJW 2018, S. […]

Homeoffice und Videokonferenzen in Zeiten der Coronakrise – datenschutzrechtliche Leitlinien

Von zu Hause aus arbeiten – eine Herausforderung für den Datenschutz – Teil 1

Von zu Hause aus arbeiten – eine Herausforderung für den Datenschutz: Dieser erste Teil des Beitrags zeigt Ihnen, vor welche Herausforderungen das Arbeiten im Homeoffice Arbeitnehmer und Arbeitgeber stellt. Im zweiten Teil erfahren Sie, was Sie beim Planen und Durchführen von Videokonferenzen im Homeoffice beachten müssen. Das Epizentrum der Coronakrise hat Europa erreicht und breitet […]

Wie Unternehmen vorgehen können, wenn ihre Geschäftsgeheimnisse verletzt werden

Neues zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen – Teil 2

Am 26. April 2019 ist das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz hat der deutsche Gesetzgeber die EU-Geheimnisschutzrichtlinie umgesetzt. Das GeschGehG bringt eine umfassende Neuregelung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen einschließlich Know-how – jedoch verbunden mit erheblichen Handlungsanforderungen an Inhaber von Geschäftsgeheimnissen. Im Gegenzug gewährt das Gesetz einen besseren Rechtsschutz […]

Welche Auswirkungen ergeben sich auf das Akteneinsichtsrecht im Vergabeverfahren.

Neues zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen – Teil 3

Was Sie über den Schutz von Geschäftsgeheimnissen wissen sollten Am 26. April 2019 ist das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz hat der deutsche Gesetzgeber die EU-Geheimnisschutzrichtlinie umgesetzt. Das GeschGehG bringt eine umfassende Neuregelung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen einschließlich Know-how – jedoch verbunden mit erheblichen Handlungsanforderungen an Inhaber von […]

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Vorsicht bei dem Betreiben von Facebook Fanpages ist geboten!

Betreiber einer Facebook-Fanpage müssen die Seite bei schwerwiegenden Datenschutzmängeln abschalten. Das entschieden jetzt die Richter des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG). Bereits seit 2011 läuft das Verfahren, nunmehr 8 Jahre später, hat das BVerwG am Mittwoch sein Urteil gefällt. Betreiber von gewerblichen Fanpages auf Facebook sind mitverantwortlich Die Betreiber von gewerblichen Fanpages auf Facebook sind mitverantwortlich für die […]

Wie sich Finanzämter mit der Datenschutz­grundverordnung (DSGVO) vor Insolvenz­anfechtungs­ansprüchen schützen wollen

Tagesgeschäft des Insolvenzverwalters Der Insolvenzverwalter ist Rechtspflegeorgan, dem die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis über die Insolvenzmasse zusteht. Den Insolvenzgläubigern gegenüber besteht u.a. die Pflicht zur Mehrung und Verwertung der Insolvenzmasse. Dies kann u.a. durch das Einholen von Steuerauskünften bei Finanzbehörden geschehen. Insolvenzverwalter haben nämlich dann die Möglichkeit, Auskunftsansprüche nach den jeweiligen Informationsfreiheitsgesetzen des Bundes oder der […]

Facebook-Like Button: Großes Dislike vom Europäischen Gerichtshof

Der Datenschutz macht Facebook zu schaffen, aber auch für die Unternehmen wird es nicht einfacher, Facebook für ihre Unternehmensdarstellung zu nutzen. Zunächst gaben die deutschen Datenschutzbehörden bekannt, dass ihrer Ansicht nach Facebook-Fanpages derzeit nicht legal zu betreiben seien. Dann musste Facebook im Zusammenhang mit dem Skandal um Cambridge Analytica eine Strafe von 5 Mrd. $ […]

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Neues zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen – Teil 1

Am 26. April 2019 ist das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz hat der deutsche Gesetzgeber die EU-Geheimnisschutzrichtlinie umgesetzt. Das GeschGehG bringt eine umfassende Neuregelung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen einschließlich Know-how – jedoch verbunden mit erheblichen Handlungsanforderungen an Inhaber von Geschäftsgeheimnissen. Im Gegenzug gewährt das Gesetz einen besseren Rechtsschutz […]

Was ist eigentlich das FlugDaG und warum weiß das Bundeskriminalamt (BKA), was ich auf Flügen gegessen habe?

Wer eine Flugreise plant, muss zwangsläufig auch einen Flug buchen. Die Fluglinie speichert bei jeder Flugbuchung eine Menge an persönlichen Daten, wie z.B. Name, Geburtsdatum, Angaben zur Begleitperson, Zahlungsdaten, die IP Adresse des Online-Check-ins, Gepäckangaben, Flugzeiten. Dies scheint zunächst nicht weiter problematisch und ist für einen reibungslosen Flugablauf, der zur vollsten Zufriedenheit des Reisenden führt, […]

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Cyber Security: Das IT-Sicherheitsgesetz 2.0

Digitalisierung, Datenschutz und Cyber-Sicherheit sind untrennbar miteinander verbunden. Unter diesem Leitsatz hat das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) am 27.03.2019 den Referentenentwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz 2.0 – IT-SiG 2.0)“ vorgelegt. Vier Jahre nach dem Inkrafttreten des ersten IT-Sicherheitsgesetzes will die Bundesregierung den Schutz von Staat, […]

Facebook-Fanpages nach EuGH-Urteil – Facebook reagiert, Datenschutzbehörde kritisiert

Nach Ansicht der Datenschutzkonferenz DSK, dem Zusammenschluss der deutschen Datenschutzbehörden, in ihrem inzwischen dritten Positionspapier zur Frage der Facebook Fanpages seit dem EuGH-Urteil vom 5. Juni 2018 erfüllt das Page Controller Addendum nicht die Anforderungen an eine Vereinbarung nach Art. 26 DSGVO zur gemeinsamen Verantwortlichkeit. Bei dem Page Controller Addendum handelt es sich um eine […]

Facebook-Fanpages nach EuGH-Urteil – Facebook reagiert

Der EuGH (Urt. v. 05.06.2018 – C-210/16, veröffentlicht in NJW 2018, S. 2537) hat auf eine Vorlage des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 25.02.2016 – 1 C 28.14, veröffentlicht in ZD 2016, S. 393), entschieden, Facebook-Fanpagebetreiber in der EU seien gemeinsam mit Facebook Ireland als für die Datenverarbeitung Verantwortliche anzusehen. Am darauf folgenden Tag hat die Datenschutzkonferenz DSK, […]

Bitte lächeln: Unternehmenskommunikation unter dem strengen Blick des Datenschutzes

Die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt bereits seit dem 25. Mai 2018. Doch weiterhin besteht viel Unsicherheit über die Auswirkungen im Bereich der Bildaufnahmen. Die Konsequenzen der DSGVO für den Umgang mit Fotos und Videos betreffen insbesondere berufsmäßig mit Bildaufnahmen Beschäftigte. Hierzu zählen neben journalistisch tätigen Fotografen, Journalisten und Verlagsmitarbeiter insbesondere Mitarbeiter in Marketingabteilungen und im Veranstaltungsmanagement. […]

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