Kategorie: Gesellschaftsrecht

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Virtuelle Haupt- und Mitgliederversammlungen auch im Jahr 2021 – Was gilt?

Update COVMG

Im Blogbeitrag „Erhebliche Erleichterungen auch im Gesellschaftsrecht“ vom 23. März 2020 haben wir über die schnelle gesetzgeberische Reaktion auf die Covid-19 Pandemie mit dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht („Covid-19-Gesetz“) berichtet und eine rechtliche Einschätzung zu den neuen Regelungen auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts abgegeben. Der Gesetzgeber hat […]

Der Informationsaustausch bei M&A Transaktionen im Lichte des Wettbewerbsrechts

Das Wettbewerbsrecht ist in M&A Transaktionen vermeintlich unspannend. Aber nicht nur die zunehmende Verfolgung durch Wettbewerbsbehörden, immer höhere Strafen bei Verstößen gegen Wettbewerbsrecht und die mit dem Thema verbundenen Rechtsunsicherheiten sind es wert, Zusammenhänge und Gestaltungsspielräume näher zu betrachten. Austausch wettbewerbsrelevanter Informationen grundsätzlich erst nach Abschluss der Transaktion uneingeschränkt zulässig Der Informationsaustausch ist wettbewerbsrechtlich grundsätzlich […]

GmbH goes digital. Das Umsetzungsgesetz zur Digitalisierungsrichtlinie ist da!

Update COVMG

Die Gründung einer GmbH mittels Videokommunikation mit dem Notar, die Online-Einreichung von Gesellschaftsunterlagen sowie die Online-Registrierung von Zweigniederlassungen waren vor der Covid-19 Pandemie nahezu undenkbar. In der aktuellen Situation der pandemiebedingten Beschleunigung der Digitalisierung des Rechts und der Wirtschaft scheint das bislang Undenkbare selbstverständlich zu werden. In Wahrheit hat die Europäische Kommission längst vor der […]

Haftungsfragen bei der Absage einer Präsenz-Mitgliederversammlung bei Vereinen

Angesichts der wieder steigenden Zahlen der COVID-19 Infektionsfälle ist es nicht auszuschließen und vielmehr damit zu rechnen, dass eine Vielzahl von bereits einberufenen Präsenz-Mitgliederversammlungen kurzfristig aufgrund einer behördlichen Untersagung, etwa nach dem Infektionsschutzgesetzes (IfSG), oder aufgrund einer Empfehlung des Robert Koch Instituts abgesagt werden müssen. In dieser Konstellation stellt sich insbesondere die Frage nach den […]

Auf dem Weg zur eGbR - die Modernisierung des Personengesellschaftsrechts kommt voran.

Die geplante Modernisierung des Personengesellschaftsrechts ist einen Schritt weitergekommen. Am 21. April 2021 fand die öffentliche Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz – MoPeG) unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Prof. Dr. Heribert Hirte statt. Die Reaktionen auf den Gesetzesentwurf zum MoPeG („RegE MoPeG“) waren […]

Erhebliche Erleichterungen auch im Gesellschaftsrecht

Update COVMG

Nothilfepakete für Unternehmen, wie z.B. direkte Zuschüsse, subventionierte Kredite, Steuererleichterungen und Kapital-/Eigenkapitalspritzen, sind bereits auf den Weg gebracht. Um der aktuellen Krisensituation für die Wirtschaft und die Bevölkerung Rechnung zu tragen, sollte es zusätzlich zu diesen wirtschaftlichen Rettungsmaßnahmen auch Gesetzesänderungen geben, welche einen umfassenden Schutz vor den Folgen der COVID-19-Pandemie bieten und den Unternehmen Handlungsfähigkeit […]

Gesellschaftsrecht: OLG Bamberg, Beschluss vom 3.7.2020, 4 W 21/20

Wirksame Einzelermächtigung im gesamtvertretungsberechtigten Vorstand Im entschiedenen Fall hatte – bei einem gemeinschaftlich vertretungsberechtigten Vorstand aus zwei Personen – das eine Vorstandsmitglied dem anderen Vorstandsmitglied Vollmacht erteilt, Grundbucheintragungen auch in seinem Namen vornehmen zu können. Derartige Einzelermächtigungen für Vorstandsmitglieder bei gemeinschaftlicher Vertretung sind grundsätzlich zulässig. Das Grundbuchamt hat die Löschungsbewilligung des ermächtigten Vorstandsmitgliedes gleichwohl mangels […]

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