Kategorie: Intellectual Property

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Influencer im Wettbewerb – YouTube, Instagram und Co. im Visier des Lauterkeitsrechts

YouTuber, TikToker, Instagrammer und andere Social Media Stars gehören unlängst zu einer reichweitestarken Werbung eines Produktes hinzu. Dank großer Zahlen an „Followern“ in den verschiedenen sozialen Netzwerken haben Influencer nicht nur eine große Reichweite, sondern können Produkte vor allem zielgruppengenau bewerben. In den vergangenen Jahren kam es im Bereich des Influencer-Marketings daher schon zu diversen […]

Green Claims: Wettbewerbsrechtliche Grenzen umweltbezogener Werbung

Nachhaltig, umweltfreundlich, recyclebar und natürlich: klimaneutral – immer mehr Unternehmen setzen bei der Werbung für ihre Produkte auf sog. Green Claims, also Aussagen, die die Umweltfreundlichkeit der Produkte herausstellen sollen. Doch längst nicht alle Produkte halten, was die Werbekampagnen versprechen. Sehr zur Verärgerung der Verbraucher, unter denen viele aufgrund des Klimawandels beim Kauf von Produkten […]

„Testsieger“ – wann ist Werbung mit Auszeichnungen erlaubt?

Werbung mit Testergebnissen erregt Aufmerksamkeit und wird daher häufig eingesetzt. Die Anforderungen an eine zulässige Werbung hiermit sind jedoch hoch, denn die Verbraucherinnen und Verbraucher schenken solchen Beurteilungen von außen oft großes Vertrauen. Unternehmen, die ihre Produkte oder Leistungen mit Auszeichnungen hervorheben wollen, müssen daher besonders auf Transparenz und eine korrekte, unmissverständliche Wiedergabe der Testergebnisse […]

Influencer-Werbung: BGH entscheidet über Kennzeichnungspflichten von Instagram-Posts

Werbung muss als solche klar erkennbar und vom redaktionellen Text getrennt sein. Um diesen Grundsatz, der sich im Rundfunkstaatsvertrag wiederfindet (§ 58 Abs. 1 RStV), dreht sich der Streit im Zusammenhang mit Social-Media-Postings, die auf bestimmte Marken und Produkte hinweisen. Dabei ist es mal mehr, mal weniger eindeutig, ob die Erwähnung Werbung ist und daher […]

Produktangaben: Schutz und Schwierigkeiten der geografischen Herkunft

Schweizer Taschenmesser made in China? Dass das nicht geht, hat unlängst das Landgericht München I entschieden und der Herstellerin des „Schweizer Taschenmessers“ Recht gegeben, die sich gegen Kennzeichen auf Taschenmessern aus China mit eindeutigem Bezug zur Schweiz gewandt hatte. Die Schweizer Flagge und die Angabe „Switzerland“ seien geografische Herkunftsangaben, deren guter Ruf durch die Herstellerin […]

Wettbewerbsrecht Update – Das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

Am 10.09.2020 hat der Bundestag das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ beschlossen, welches mit Ausnahme der Regelungen zur Anspruchsberechtigung am 02.01.2021 in Kraft getreten ist (BGBl. 2020 I S. 2568). Mit diesem Gesetz einher gehen zahlreiche Änderungen im „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“ (UWG), welche eine hohe Praxisrelevanz aufweisen. Das „Gesetz zur Stärkung des […]

Frühzeitiger Markenschutz für Start-ups

Mit Ideenschutz gegen Ideenklau Gerade in der Anfangsphase sind Start-ups mit einer Vielzahl an unterschiedlichen Herausforderungen konfrontiert: Finanzierung, Marketing, Vertrieb – diese Themen entscheiden oft über Gelingen oder Scheitern. Wegen Geldknappheit verzichten viele Start-ups nicht selten zunächst völlig auf Markenschutz. Doch dass sich auf diese Weise Geld sparen lässt, ist ein Irrglaube. Durch frühzeitigen Markenschutz lassen […]

Bezeichnung „Webinar“ – begehen Veranstalter eine Markenrechtsverletzung?

Die Corona-Krise beeinflusst die Art und Weise, wie wir miteinander kommunizieren. Dies gilt nicht nur für den Austausch mit Kollegen. Auch externe Veranstaltungen, Seminare und Vorträge sind nach wie vor abgesagt, verschoben oder werden virtuell als so genannte „Webinare“ durchgeführt. Doch seit kurzem wird vor der Bezeichnung „Webinar“ gewarnt. Die Schlagzeilen reichen von „Begriff „Webinar“ […]

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Bitte lächeln: Unternehmenskommunikation unter dem strengen Blick des Datenschutzes

Die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt bereits seit dem 25. Mai 2018. Doch weiterhin besteht viel Unsicherheit über die Auswirkungen im Bereich der Bildaufnahmen. Die Konsequenzen der DSGVO für den Umgang mit Fotos und Videos betreffen insbesondere berufsmäßig mit Bildaufnahmen Beschäftigte. Hierzu zählen neben journalistisch tätigen Fotografen, Journalisten und Verlagsmitarbeiter insbesondere Mitarbeiter in Marketingabteilungen und im Veranstaltungsmanagement. […]

Zu den Auswirkungen des BREXIT auf Unionsmarken

Nach den jüngsten politischen Entwicklungen wird ein ungeordneter EU-Ausstieg Großbritanniens zum 29. März 2019 immer realistischer. Aber was passiert dann mit Ihren Marken? Wie Sie sich proaktiv gegen das Hard-Brexit-Szenario wappnen können, möchten wir Ihnen in drei Handlungsempfehlungen kurz darstellen. Gefahr eines „NO DEALS“ Sollte ein Abkommen zwischen der EU und den Vereinigten Königreich nicht […]

I’m lovin‘ it – Das Ende des „Big Macs“

Das „Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum“ (EUIPO) im spanischen Alicante urteilte am 11. Januar 2019 in einem Verfahren der Fast-Food-Kette McDonald’s gegen die irische Burgerkette „Supermac’s“ über den Schutz der Bezeichnungen „Mc“ und „Big Mac“. Das EUIPO hat nun entschieden, dass die Burger-Bezeichnung als Markeneintragung nicht mit europäischen Recht vereinbar sei. Das ist […]