Kategorie: IT

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Datenschutzverträge: Auftragsverarbeitung, Joint Controllership oder doch zwei Verantwortliche? Welche Verträge sind mit wem zu schließen?

Viele Unternehmen haben nach Umsetzung der DSGVO immer noch erhebliche Schwierigkeiten, Datenschutzverträge mit Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern richtig einzusetzen. Die nachfolgenden Informationen sollen Unternehmen helfen, die richtigen datenschutzrechtlichen Verträge in der Praxis anzuwenden: 1. Auftragsverarbeiter, Art 28 DSGVO Wir beginnen mit der Auftragsverarbeitung. Der Auftragsverarbeiter verarbeitet Personendaten im Auftrag des Verantwortlichen oder eines weiteren Auftragsverarbeiters. Die […]

Non-Fungible Token (NFT) aus Sicht des Zivilrechts

Möglicherweise ist Ihnen der Begriff „Non-Fungible Token“ (kurz: „NFT“) bereits begegnet. Sie haben sich dann vielleicht die Frage gestellt: Was ist das eigentlich, ein NFT? In unserem Blogbeitrag „Web 3.0, das Metaverse und das Recht – eine Blogreihe von FPS“ haben wir hierzu technische Hintergründe erläutert. Dieser Beitrag wird die vorstehende Frage aus Sicht des […]

Welche Auswirkungen ergeben sich auf das Akteneinsichtsrecht im Vergabeverfahren.

Neues zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen – Teil 3

Was Sie über den Schutz von Geschäftsgeheimnissen wissen sollten Am 26. April 2019 ist das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz hat der deutsche Gesetzgeber die EU-Geheimnisschutzrichtlinie umgesetzt. Das GeschGehG bringt eine umfassende Neuregelung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen einschließlich Know-how – jedoch verbunden mit erheblichen Handlungsanforderungen an Inhaber von […]

Wie Unternehmen vorgehen können, wenn ihre Geschäftsgeheimnisse verletzt werden

Neues zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen – Teil 2

Am 26. April 2019 ist das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz hat der deutsche Gesetzgeber die EU-Geheimnisschutzrichtlinie umgesetzt. Das GeschGehG bringt eine umfassende Neuregelung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen einschließlich Know-how – jedoch verbunden mit erheblichen Handlungsanforderungen an Inhaber von Geschäftsgeheimnissen. Im Gegenzug gewährt das Gesetz einen besseren Rechtsschutz […]

VG Berlin: Kein Mitbestimmungsrecht bei Wechsel zu „Windows 10“ und „Office 2016“

PersVG Berlin § 85 Abs. 1 Nr. 12, 13 a) und b), Abs. 2 Nr. 9, 10

Die Einführung und Anwendung einer neuen Programmversion (hier „Windows 10“ und „Office 2016“) ist keine nach § 85 Abs. 1 Nr. 13 b) PersVG Berlin mitbestimmungspflichtige Maßnahme, die dazu bestimmt ist, das Verhalten oder die Leistung der Dienstkräfte zu überwachen. Für die objektive Möglichkeit der Überwachung müssen über technisch bestimmte Protokollierungen von Datenzugriffen am PC […]

Erinnerung: Ablauf der Übergangsfrist zur Umstellung auf neue Standardvertragsklauseln

Die Übermittlung personenbezogener Daten wird seit dem Fall des EU-US-Privacy-Shields als sog. Angemessenheitsbeschluss (Art. 45 Abs. 3 DSGVO) überwiegend auf die Standardvertragsklauseln i.S.d. Art. 46 Abs.2 lit. c DSGVO gestützt. Die Europäische Kommission hat im Juni 2021 neue, modular aufgebaute Standardvertragsklauseln erlassen. Diese sind seit dem 27. September 2021 zwingend für alle Neuverträge mit Drittlandsbezug […]

Was ist eigentlich das FlugDaG und warum weiß das Bundeskriminalamt (BKA), was ich auf Flügen gegessen habe?

Wer eine Flugreise plant, muss zwangsläufig auch einen Flug buchen. Die Fluglinie speichert bei jeder Flugbuchung eine Menge an persönlichen Daten, wie z.B. Name, Geburtsdatum, Angaben zur Begleitperson, Zahlungsdaten, die IP Adresse des Online-Check-ins, Gepäckangaben, Flugzeiten. Dies scheint zunächst nicht weiter problematisch und ist für einen reibungslosen Flugablauf, der zur vollsten Zufriedenheit des Reisenden führt, […]

Videokonferenzen im Homeoffice – Checkliste, Rechtsgrundlagen, Anforderungen an die Software

Von zu Hause aus arbeiten – eine Herausforderung für den Datenschutz – Teil 2

Der erste Teil dieses Beitrags zeigt Ihnen, vor welche Herausforderungen das Arbeiten im Homeoffice Arbeitnehmer und Arbeitgeber stellt. In diesem zweiten Teil erfahren Sie, was Sie beim Planen und Durchführen von Videokonferenzen beachten müssen. Produkte wie Microsoft Teams, Skype, Zoom oder GoToMeeting bieten die Möglichkeit, auch in Krisenzeiten die Kommunikation unter Kollegen oder zu Kunden […]

Facebook-Fanpages nach EuGH-Urteil – Facebook reagiert

Der EuGH (Urt. v. 05.06.2018 – C-210/16, veröffentlicht in NJW 2018, S. 2537) hat auf eine Vorlage des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 25.02.2016 – 1 C 28.14, veröffentlicht in ZD 2016, S. 393), entschieden, Facebook-Fanpagebetreiber in der EU seien gemeinsam mit Facebook Ireland als für die Datenverarbeitung Verantwortliche anzusehen. Am darauf folgenden Tag hat die Datenschutzkonferenz DSK, […]

Achtung Plattformanbieter: Die Platform-to-Business-Verordnung kommt!

Effektive Kundenansprache und Attraktivitätssteigerung der eigenen Leistungen sind zentrale Punkte des digitalen Vertriebs. Heutzutage setzen die meisten Unternehmen auf plattformbasierte Geschäftsmodelle, um ihre Geschäfte auch online verfügbar zu machen. Durch die Verbindung verschiedener Angebote leisten Plattformen wie Online-Vermittlungsdienste und -Suchmaschinen einen wesentlichen Beitrag für diese Ziele und schaffen einen Mehrwert für die Verbraucher-Endkunden. Nachteile dabei […]

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Cyber-Security in der Immobilienwirtschaft

Wenn Fortschritt zur Falle wird: Das Risiko für Cyber-Angriffe wächst mit der zunehmenden Digitalisierung in der Baubranche und Immobilienwirtschaft Mit der zunehmenden Digitalisierung in der Baubranche und Immobilienwirtschaft wächst auch das Risiko für Cyber-Angriffe. Betroffen von den virtuellen Angriffen sind Mieter und Nutzer der Immobilien, aber auch Bauunternehmen oder Wohnbaugesellschaften. Neue Technologien bieten ungeahnte Möglichkeiten […]

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Datenschutzrechtliche Anforderungen an Metaverse, NFTs und Co.

Ist die DSGVO auf das Metaverse und NFTs anwendbar? Die Anwendbarkeit der DSGVO im Metaverse steht bei näherer Betrachtung außer Frage. Bereits der Avatar, also die Figur, mit der Nutzer1 sich im Metaverse bewegen und die regelmäßig dem Erscheinungsbild der dahinterstehenden natürlichen Person nachempfunden ist, stellt ein personenbezogenes Datum dar. Selbst wenn er der natürlichen […]

Digitalisierung macht verwundbar – Unternehmensleitungen müssen verinnerlichen: Cybersicherheit ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Digitalisierung

Das Jahr 2020 markiert in vielerlei Hinsicht einen Wendepunkt für unsere Gesellschaft. So hat die COVID-19-Pandemie uns auch gezwungen zu überdenken, wie Unternehmen arbeiten und Mitarbeiter miteinander interagieren. Überall war die Forderung zu hören, deutsche Unternehmen und deutsche Behörden müssten nun endlich ihren Rückstand bei der Digitalisierung aufholen: mehr Homeoffice, mehr Videokonferenzen, mehr digitale Angebote […]

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Videokonferenzen und Datenschutz – Wenn die Orientierung schwerfällt …

Der Winter naht – die Corona-Pandemie ist wieder auf dem Vormarsch. Pünktlich zum zweiten Lockdown in Deutschland, der für viele die Reduzierung tatsächlicher Kontakte und Präsenztermine sowie ein Umstieg auf digitale Kommunikation bedeutet, hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder („DSK“) eine „Orientierungshilfe Videokonferenzsysteme“ herausgegeben. Wie ein Leuchtturm könnte ein solches […]

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Entwurf zur EU-Verbandsklagerichtlinie veröffentlicht

VW, Thomas Cook, Wirecard & Co. – Sammelklagen sind in aller Munde. Wenn es nach der EU geht, ist das aber noch nicht genug. Ein Siegeszug des Verbraucherschutzes oder der Grundstein für millionenschwere Massenklagen (sogenannte „Class Actions“) wie in den Vereinigten Staaten? Mit dem Inhalt und möglichen Folgen des Entwurfs beschäftigt sich dieser Blogbeitrag. Verbandsklagen in Deutschland – ein […]

Der Datenschutz ist kein Hindernis für eine Corona-App

Die von der Bundesregierung geplante Tracing-App kann helfen, die Pandemie effektiv einzudämmen und Lockerungen an anderer Stelle zu ermöglichen. Kritiker hegen datenschutzrechtliche Bedenken. Doch dazu besteht kein Anlass. Seit Länder wie Singapur oder Südkorea Erfolge bei der Corona-Bekämpfung auch ohne Lockdown vermeldeten, ist die Einführung einer Corona-App im Gespräch. Die Erwartungen sind riesig, trotzdem wurde […]

Videokonferenzen im Homeoffice – Checkliste, Rechtsgrundlagen, Anforderungen an die Software

Von zu Hause aus arbeiten – eine Herausforderung für den Datenschutz – Teil 2

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Von zu Hause aus arbeiten – eine Herausforderung für den Datenschutz: Dieser erste Teil des Beitrags zeigt Ihnen, vor welche Herausforderungen das Arbeiten im Homeoffice Arbeitnehmer und Arbeitgeber stellt. Im zweiten Teil erfahren Sie, was Sie beim Planen und Durchführen von Videokonferenzen im Homeoffice beachten müssen. Das Epizentrum der Coronakrise hat Europa erreicht und breitet […]