Kategorie: Restrukturierung & Insolvenz

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Änderungen und Neuerungen der Insolvenzordnung – zentrale Fortentwicklungen in angespannten Zeiten

Update Insolvenz & Restrukturierung 2021

Pünktlich zum 01.01.2021 ist das Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz (SanInsFoG, BGBl I vom 29.12.2020, S. 3256 ff.) in Kraft getreten. Das SanInsFoG umfasst neben dem Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen (StaRUG) [vgl. unsere Blog Beiträge vom 08.01.2021 und 13.01.2021] weitreichende Änderungen der Insolvenzordnung (InsO). Den vollständige Gesetzestext der InsO unter Hervorhebung der Änderungen […]

Der Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen

Update Insolvenz & Restrukturierung 2021

Im Restrukturierung- und Insolvenzrecht sind seit Jahreswechsel neue Zeiten eingeläutet. Wesentlicher Treiber ist das Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG), insbesondere, als Teil dessen, das zum 01.01.2021 in Kraft getretene Gesetz über den Stabilisierung- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen (StaRUG). Der Gesetzgeber reagiert damit auf die weiterhin zunehmende Belastung der Wirtschaft sowie der betroffenen […]

Insolvenzeröffnungs­gründe - was gilt ab dem 01.01.2021?

Update Insolvenz & Restrukturierung 2021

Auch 2021 sehen sich zahlreiche Unternehmen wirtschaftlichen Herausforderungen ausgesetzt. Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie belasten das globale Wirtschaftssystem weiterhin stark. Für viele Unternehmen führen die aktuellen Herausforderungen schnell in kritische Bereiche. Oftmals sind Restrukturierungsmaßnahmen erforderlich. Teilweise bedarf es Insolvenzverfahren. Insbesondere aufgrund des Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG) und der geänderten Gesetzeslage zum 01.01.2021 […]

Die Sanierungsmoderation

Update Insolvenz & Restrukturierung 2021

Als Hauptdarsteller des zum 01.01.2021 in Kraft getretenen Gesetzes über den Stabilisierung- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen (StaRUG) wird man sicherlich des Restrukturierungsplan (§§ 2 ff. StaRUG) bezeichnen können. Weiteres Augenmerk der neuen Regelungen liegt zudem im Bereich der durch das Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG) mitgebrachten Änderungen im Bereich der Schutzschirmverfahren und […]

Anfechtungsschutz bei Stundungsvereinbarungen

Wie in unserem Blogbeitrag vom 01.02.2021 berichtet, hat der Bundestag am 28.01.2021 die temporäre „Aussetzung der Insolvenzantragspflicht“ erneut bis zum 30.04.2021 verlängert. Daneben hat der Gesetzgeber mit dem „Gesetz zur Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und des Anfechtungsschutzes für pandemiebedingte Stundungen sowie zur Verlängerung der Steuererklärungsfrist in beratenen Fällen und der zinsfreien Karenzzeit für den […]

Insolvenzantragspflicht prüfen! Ausnahmen bestehen nur für Sonderfälle

Update Insolvenz & Restrukturierung 2021

Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die hiesige Wirtschaft und die Reaktion des Gesetzgebers gehen in die nächste Runde. Am 28.01.2021 hat der Bundestag erneut eine Änderung des Gesetzes zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und zur Begrenzung der Organhaftung bei einer durch die COVID-19-Pandemie bedingten Insolvenz (COVInsAG) beschlossen. Bereits im Vorfeld gab es zahlreiche Pressemitteilungen diverser […]

Gläubiger-Schutzschrift im Insolvenzverfahren eines Geschäftspartners

Eigene Rechte frühzeitig sichern, Entscheidungen mitgestalten

Oft gibt es Anzeichen für die Krise eines Geschäftspartners. Zahlungsziele werden nicht mehr eingehalten, es wird um Stundung gebeten, Warenkreditversicherungen verweigern die Zusage oder Lieferungen bleiben aus. Auch wenn solche Anzeichen nicht zwingend die Vorboten einer Insolvenz darstellen, sollten die betroffenen Vertragspartner wachsam sein. Erfährt man von der Insolvenz erst durch einen Beschluss des Amtsgerichts, […]

D&O-Versicherungsschutz
BGH schafft Klarheit

Mit Urteil vom 18.11.2020 (IV ZR 217/19) hat sich der Bundesgerichtshof zur wichtigen Thematik des Umfangs des Versicherungsschutzes der in der Praxis äußerst bedeutsamen Directors-and-Officers-Versicherungen (D&O-Versicherungen) geäußert. Dabei bestätigt der BGH den Schutz der Geschäftsleitung durch D&O-Versicherungen im Falle der Insolvenz der Gesellschaft. Das Urteil gibt Anlass einen kurzen Überblick zu der Thematik darzustellen. Der […]

Update Insolvenzrecht

Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis zum 31.12.2020 in Aussicht

Die Fallzahlen der Unternehmen die einen Insolvenzantrag stellen müssen, sind mitten in der Covid-19-Pandemie historisch niedrig. Dies ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass die Insolvenzantragspflichten für Unternehmen seit dem 01.03.2020 ausgesetzt sind. Gemäß den Regelungen des Gesetzes zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und zur Begrenzung der Organhaftung bei einer durch die COVID-19-Pandemie bedingten Insolvenz, kurz […]

Restrukturierungsrecht im Wandel – Der „große Wurf“ aus Berlin.

Ein Überblick. Und auf einmal war er da. Der langersehnte Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts ist da und hat es in sich: Auf knapp 250 Seiten wird ein Paket – das Sanierungsrechtsfortentwicklungsgesetz (SanInsFoG) – geschnürt, welches nicht nur das Gesetz über den […]

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Shift of duties! Gläubigerinteressen ante portas

Mit dem Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz (StaRUG) wird der Werkzeugkasten für die Geschäftsleitung und deren Berater um Zusammenhang mit der Restrukturierung von Unternehmen erheblich erweitert (vgl. Blog Beitrag vom 07.10.2020). Zwischenzeitlich liegt der Regierungsentwurf zu dem Gesetzesvorhaben vor (StaRUG-RegE) und dem Vernehmen nach wird weiterhin an einem Inkrafttreten zum 01.01.2021 gearbeitet. Die tatsächlichen Anwendungsbereiche und deren […]

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Erhebliche Erleichterungen im Insolvenzrecht

Gute Nachrichten aus Berlin. Mit dem „Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“ liegt nunmehr ein Dokument vor, dessen Umsetzung zu erheblichen Anpassungen des Insolvenzrechts und Erleichterungen für durch die Covid-19-Pandemie in die Krise geratene Unternehmen führen würde. Mit Blick auf das Insolvenzrecht stellen sich die wesentlichen Anpassungen […]

„Corona Krise“ – Verschärfte Organpflichten in schwierigen Zeiten

Aktuell durchlaufen zahlreiche Unternehmen aufgrund des „Coronavirus“ eine wirtschaftliche Krise. Dies betrifft insbesondere die Branchen Tourismus, Verkehr sowie die Messen- und Veranstaltungsbrachen. Von einer Krise ist grundsätzlich auszugehen, wenn ein Zustand besteht, der geeignet ist, den Fortbestand des Unternehmens zu gefährden. Prinzipiell ist die Geschäftsleitung (Vorstand, Geschäftsführer) zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung verpflichtet. Die dabei zu achtenden […]