Non-Fungible Token (NFT) aus Sicht des Zivilrechts

Möglicherweise ist Ihnen der Begriff „Non-Fungible Token“ (kurz: „NFT“) bereits begegnet. Sie haben sich dann vielleicht die Frage gestellt: Was ist das eigentlich, ein NFT? In unserem Blogbeitrag „Web 3.0, das Metaverse und das Recht – eine Blogreihe von FPS“ haben wir hierzu technische Hintergründe erläutert. Dieser Beitrag wird die vorstehende Frage aus Sicht des […]

Datenschutzrechtliche Anforderungen an Metaverse, NFTs und Co.

Ist die DSGVO auf das Metaverse und NFTs anwendbar? Die Anwendbarkeit der DSGVO im Metaverse steht bei näherer Betrachtung außer Frage. Bereits der Avatar, also die Figur, mit der Nutzer1 sich im Metaverse bewegen und die regelmäßig dem Erscheinungsbild der dahinterstehenden natürlichen Person nachempfunden ist, stellt ein personenbezogenes Datum dar. Selbst wenn er der natürlichen […]

Temporäre Anpassung des Sanierungs- und Insolvenzrechts in Aussicht

Das Bundeskabinett hat am 5. Oktober 2022 die Einführung eines sanierungs- und insolvenzrechtlichen Krisenfolgenabmilderungsgesetzes (SanInsKG-E) zur Umsetzung der insolvenzrechtlichen Vorgaben aus dem dritten Entlastungspaket der Bundesregierung beschlossen, das in Kürze vom Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden soll. Im Wesentlichen sieht die geplante Neuregelung – zunächst temporär – eine Verkürzung des Prognosezeitraums hinsichtlich der Fortführungsprognose im […]

Klimaschutz durch Wärmeplanung – Hamburg als Vorbild für Hessen?

Gebäude sind Klimasünder. Ihr Anteil am gesamten Energieverbrauch Deutschlands liegt bei ca. 35 Prozent [1]. Die Anpassung und Umstrukturierung der Wärmeversorgung spielt daher eine wichtige Rolle für das Erreichen der Klimaziele nach dem Übereinkommen von Paris. Auch der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts [2] hat verdeutlicht, dass Handlungsbedarf besteht. Wärmewende in Hamburg Die Freie und Hansestadt Hamburg […]

Macht der Datenschutz eigentlich auch Ferien?

Die Temperaturen steigen – die Urlaubszeit hat begonnen. Die Sommerzeit ist wohl bekanntlich Reisezeit. Dies lädt dazu ein, die üblichen Sorgen und Themen für einige Zeit beiseite zu legen. Doch stellt sich dabei die Frage – macht der Datenschutz eigentlich auch Ferien und begibt sich in seinen wohlverdienten Urlaub? Oder nimmt er routiniert seinen Lauf? […]

Abseits von Millionenbußgeldern – kann Datenschutz trotzdem „teuer“ werden?!

Mit freundlicher Genehmigung von it-daily.net Es muss kein Millionenbußgeld der Aufsichtsbehörde sein, das ein Unternehmen empfindlich trifft. Zu häufig werden in der Öffentlichkeit momentan die Begriffe „Datenschutz“ und „Schadensersatz“ in einem Atemzug genannt. So zumindest aus der Sicht vieler Unternehmer, die letztlich – ob sie wollen oder nicht – mit den faktischen Auswirkungen dieser Diskussion […]

Ob Wimbledon oder Hasenheide – Trophäen sind offenzulegen

Informations- und Auskunftspflichten im Rahmen von Insolvenzverfahren.

Der mediale Zirkus um die rechtliche Auseinandersetzung zwischen dem einstigen Tennis- und Jugendheld Boris Becker und dem über sein Vermögen eingesetzten Insolvenzverwalter vor dem Londoner Crown Court hat vorrangig Klatsch und Tratsch Charakter. Aus rechtlicher Sicht steht – aus der Ferne betrachtet – wohl die Frage im Vordergrund, ob und wie etwaige Vermögenswerte dem Insolvenzverwalter […]

Kommission kündigt im 5. Sanktionspaket allgemeinen Ausschluss russischer Unternehmen von öffentlichen Ausschreibungen an!

In ihre Rede vom 05.04.2022 hat die Kommissionspräsidentin von der Leyen angekündigt, dass im 5. Sanktionspaket auch ein allgemeines EU-Verbot der Teilnahme russischer Unternehmen an der Vergabe öffentlicher Aufträge in den Mitgliedstaaten umgesetzt werden soll. Damit soll verhindert werden, dass europäische Steuergelder – in welcher Form auch immer – nach Russland fließen. Wenn diese Sanktionen […]

Preisgleitklausel bei Baumaterialien-Notwendig zur Ausräumung eines ungewöhnlichen Wagnisses?

Am 25. März haben das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen und das Bundesministerium für Digitales und Verkehr Praxishinweise zum Umgang mit Lieferengpässen und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukrainekriegs herausgegeben. Dabei nehmen die Ministerien sowohl zum Umgang mit laufenden Vergabeverfahren Stellung wie auch zur Anpassung bestehender Verträge. Unmittelbar gebunden durch den Erlass sind […]

Das Transparenzregister als Vollregister – Meldepflichten in 2022 für (nahezu) alle!

Seit dem 1. August 2021 gilt das Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz (TraFinG), demzufolge das Transparenzregister von einem Auffang- zu einem Vollregister umgestellt wurde. Aufgrund des Ablaufs der zur Durchführung gesetzten Übergangsfristen zur Meldefiktion, beginnend ab dem 31. März 2022, erwachsen künftig konkrete Meldepflichten, die bei Nichtbefolgung zu empfindlichen Bußgeldern führen können. I. Rechtlicher Hintergrund Das Transparenzregister […]

Sanktionen gegen Russland und Belarus – Die wichtigsten Punkte für deutsche Unternehmen und öffentliche Auftraggeber.

Nach den aktuellen Entwicklungen in der Ukraine hat die Europäische Union die bestehenden Sanktionen gegen Russland und Belarus umfassend verschärft und weitere Wirtschaftssanktionen beschlossen. Diese treffen jedoch nicht nur Russland und Belarus, sondern auch deutsche Unternehmen, die Geschäftsbeziehungen zu bestimmten Personen oder nach Russland oder Belarus unterhalten. Da es aufgrund der Vielzahl der sich täglich […]